Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
der Firma flexxplast Gummiwaren

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: November 2011 - Version: 1.03

Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die flexxplast Gummiwaren und den unter dieser Domain
angeschlossene Onlineshop und regelt eine begründete Geschäftsbeziehung zwischen

flexxplast Gummiwaren
Warenvertrieb
Inh. Karin Nixtatis
Siebenbürgenstrasse 14
D-85625 Glonn

Tel.: +49/15110726204
Fax: +49/8093903524
USt-IdNr.: DE279772602
eMail: info@flexxplast.de

vertreten durch den Inhaber: Karin Nixtatis
- im folgenden Text, Verkäufer genannt,

und dem Kunden.

1. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Unternehmer. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Die oben genannte Firma bietet Ihren Kunden Sportartikel und Fahrradzubehör zum Kauf an.
3. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.
4. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

A) Vertragsschluss
1. Der Vertrag kommt unter den in den Abs. A Ziff. 2. bis Abs. A Ziff. 4. dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen zustande.
2. Sämtliche Angebote sind freibleibend – d.h. die aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine den Verkäufer bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung wird der Verkäufer dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3. Das Vertragsangebot des Kunden kann innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang vom Verkäufer angenommen werden. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.
4. Ein Beschaffungsrisiko übernimmt der Verkäufer nicht. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet
5. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert und kann bei Verlust unter Angabe der Auftragsnummer, oder/und des Namens sowie Anschrift des Kunden nochmals angefordert werden. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Darüber hinaus erhalten Kunden nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung auch weitere Informationen zugesandt.

B) Wie sie bei uns bestellen und bezahlen können.
1. Bestellung
Durch Annahmeerkärung gegenüber eines unseren Vertreters per Fax, E-Mail, oder telefonisch.
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit ganz bequem über unseren Onlineshop zu bestellen.
Bestellungen aus dem Ausland werden zur beiderseitigen Sicherheit nur schriftlich oder per E-mail entgegengenommen.
Der Versand erfolgt über DHL und HERMES oder DPD.
2. Zahlungsmöglichkeiten:
a, Per Vorauskasse
Bei Zahlung per Vorauskasse wird die bestellte Ware verschickt, sobald der Rechnungsbetrag auf unserem Konto eingegangen ist.
b, Per Rechnung

Hinweis: Bitte geben Sie bei Ihrer Bestellung eine E-Mail Adresse an. Sie erhalten dann automatisch eine Eingangsbestätigung Ihres Auftrags mit allen notwendigen Hinweisen für die gewünschte Zahlungsmöglichkeit.

C) Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Nettopreise dar zu denen die MwSt sowie eventuell Versand, Frachkosten oder Zuschläge addiert werden müssen. Die anfallenden Steuern (z.B. MwSt) nicht mit angegeben und werden auf Rechnung und Lieferschein extra ausgewiesen.
2. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten; sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden zu tragen.
3. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorauskasse oder Rechnung. Bei Vorauskasse erfolgt die Auslieferung spätestens innerhalb von bis zu 7 (sieben) Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten beim Verkäufer.
4. Die Lieferung an gewerbliche Kunden kann auch auf Rechnung erfolgen, hier hat der Kunde bis spätestens 14 (vierzehn) Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten per Überweisung zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt des Geldeingangs zur vorbehaltlosen Verfügung des Verkäufers maßgeblich. Nach erfolglosem Ablauf des Fälligkeitsdatums kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug.
5. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
6. Selbstverständlich liefern wir die Bestellungen bis zur Betriebsstätte. Sollte der Zusteller Sie nicht antreffen werden Sie schriftlich benachrichtigt. Sie haben dann die Wahl die Ware erneut anliefern zu lassen, oder die Sendung bei einer Verwahrstelle in Ihrer Nähe abzuholen.
Teillieferungen sind, soweit nicht vermeidbar, zulässig.
Wir versichern alle Pakete bis zu einem Wert von 500,- €, da die Versandgefahr mit der Aushändigung der Ware an den Transporteur auf den Käufer übergeht. Dieser Service ist für unsere Kunden kostenlos.

D) Eigentumsvorbehalt
1. Uwe Nixtatis - flexxplast Gummiwaren, behält sich das Eigentum an verkauften Sachen bei Verträgen mit Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, bei Verträgen mit Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor (Vorbehaltsware).
2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware – z.B. im Falle einer Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Verkäufers erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

E) Ihre Sicherheit beim Kauf
Unsere Angebote gelten ausschließlich für gewerbliche Kunden, Selbständige und Freiberufler. Deshalb gilt das Fernabsatzgesetz mit dem 14 tägigen Rückgaberecht bei Bestellungen nicht.
Reklamationen sind zu richten an:

flexxplast Gummiwaren
Warenvetrieb
Postfach 1110
E-Mail: reklamation@fahrradreifendiscount.de

In Folge einer berechtigten Reklamation werden wir alles tun um für den Kunden eine akzeptable Lösung zu finden.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Bitte verpacken Sie die Rücksendungen sorgfältig, denn Transportschäden durch mangelhafte oder fehlende Verpackung sind leider nicht versichert. In diesem Fall behalten wir uns einen Wertersatz vor. Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung die Orginalverpackung.

Ihren Datenschutz nehmen wir sehr ernst !
Wir verarbeiten und speichern Ihre Daten im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes lediglich soweit dies zum Zweck der Auftragserfüllung geschäftsnotwendig ist. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich streng vertraulich behandelt. Es werden keine personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Ihre Daten werden ausschliesslich im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungsfristen in unserem Hause vorgehalten und nach Ablauf gelöscht.

F) Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Grundsätzlich gewähren wir auf alle Artikel die vom Gesetz (BGB § 309 Nr. 8b) mindest vorgeschriebene Gewährleistungszeit von 1 (ein) Jahr.
1. Gewährleistung und Garantie gewährt der Verkäufer nach Maßgabe der folgenden Absätze. Eigene Garantien gibt der Verkäufer nicht, sofern sich dies nicht aus der Artikelbeschreibung ausdrücklich ergibt; die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
2. Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an den Verkäufer unter den in Abs. E angeführten Kontaktdaten zu richten.
3. Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind. Gleiches gilt für einen sogenannten gewollten Verschleiß.
4. Bei Unternehmern leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Jedoch ist der Verkäufer zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
5. Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
6. Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit der Verkäufer nach Abs.H dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
7. Die in den §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der vorstehenden Absätze unberührt.
8. Transportschäden/Reklamationen
Wir bitten unsere Kunden, offensichtliche Sachmängel innerhalb einer Woche anzuzeigen. Bei Versandschäden, welche bereits äußerlich erkennbar sind, bitten wir Sie, das Paket unverzüglich zu kontrollieren und in jedem Fall vom Transportunternehmen eine Schadensbestätigung ausstellen zu lassen.
9. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies dem Verkäufer innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
10. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den vorstehenden Regelungen der Abs.G. Ziff. 1 bis Abs.G. Ziff. 5 unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Abs. G dieser AGB.

G) Haftungsbestimmungen
1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, uneingeschränkt.
2. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden oder wenn und soweit eine Garantie für eine Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, vom Verkäufer übernommen wurde.
3. Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer , soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
4. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die nicht bereits von Abs H, Ziffer 3. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber Verbrauchern – dies jedoch begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
5. Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.

H) Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

I) Als Anbieter und Verkäufer tritt hier auf:

flexxplast Gummiwaren
Warenvertrieb
Inhaber: Karin Nixtatis
Siebenbürgenstrasse 14
D-85625 Glonn

Tel.: +49/15110726204
Fax: +49/8093903524
eMail: info@flexxplast.de
USt-IdNr.: DE279772602